Berlin - Der Politikwissenschaftler Gerd Langguth sieht die CDU trotz der Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen ohne Personalsorgen. "Die CDU ist nicht schlechter aufgestellt als andere Parteien", sagte Langguth, der von 1976 bis 1980 CDU-Abgeordneter im Bundestag gewesen war, dem "Weser-Kurier" (Samstagausgabe). So seien Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen christdemokratische Schwergewichte, Bundeskanzlerin Angela Merkel könne nicht auf sie verzichten.
Berlin - Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Chicago geht Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf Konfrontationskurs zu wichtigen Bündnispartnern. Den neuen französischen Präsidenten François Hollande forderte de Maizière indirekt dazu auf, seine Ankündigung zu revidieren, die französischen Soldaten bis Ende dieses Jahres aus Afghanistan abzuziehen, statt, wie vereinbart, erst Ende 2014. "Das war seine Position im Wahlkampf. Mal sehen, was auf dem Chicago-Gipfel passiert", sagte de Maizière der Wochenzeitung "Die Zeit".
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet offenbar einen möglichen Abzug französischer Truppen aus Afghanistan bereits in diesem Jahr. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Frankreichs künftiger Präsident Francois Hollande hatte diesen Schritt im Wahlkampf angekündigt.
Berlin - Rund 8.500 junge Menschen haben sich im ersten Jahr nach Aussetzung der Wehrpflicht freiwillig zum Wehrdienst gemeldet. Das sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Geplant hatte der Minister mit 5.000 bis 15.000 Freiwilligen pro Jahrgang.
Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Paris den Sparkurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa verteidigt und vor einer neuen Ausgabenpolitik gewarnt. "Wachstum erreicht man nicht durch neue Schulden", sagte de Maizière der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Ein Teil der Sozialdemokratie werde nun versuchen, den Sieg Hollandes zu einer Abstimmung gegen den Sparkurs der Kanzlerin und der Union umzudeuten, so de Maizière.
Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Äußerungen des russischen Generalstabschefs Nikolai Makarow über einen Militärschlag gegen den geplante Nato-Raketenabwehrschild als Propaganda bezeichnet. "Ich werte die Äußerungen aus Moskau eher als Propaganda. Wir haben in der Nato mehrfach deutlich gemacht, dass sich das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland richtet", sagte de Maizière der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
Berlin - Das Jahressteuergesetz von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sorgt für Streit in der Bundesregierung. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" bestehen Thomas de Maizière (CDU) und Philipp Rösler (FDP) auf Korrekturen. Der Verteidigungsminister möchte verhindern, dass Wehrdienstleistende künftig ihren Sold versteuern müssen.
Berlin - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sieht die von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagene Einrichtung eines Veteranen-Tages am 22. Mai kritisch. "Ich bin skeptisch, ob es einen Tag geben kann, der die Gesellschaft wirklich durchdringt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Und wenn das nur ein Tag ist, der sich in viele andere Gedenktage einreiht, dann wird er dem Thema nicht gerecht."
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den vorzeitigen Abzug der Bundeswehr aus dem afghanischen Talokan verteidigt. "Es war ein geordneter Rückzug", sagte de Maizière im "Spiegel". "Das Lager liegt im Stadtgebiet von Talokan so ungünstig, dass es nicht zu schützen ist. Es sollte ohnehin in vier Wochen geschlossen werden. Bereits vor den Demonstrationen hatte der verantwortliche Kommandeur entschieden, die Schließung einen Monat vorzuziehen. Als die Demonstrationen begannen, sind sämtliche Bewegungen durch unsere Aufklärungsdrohnen live übertragen worden. Der Kommandeur konnte also jeden Schritt der Demonstranten beobachten."
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière will offenbar nicht die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff antreten. "Das ist in jeder Hinsicht abwegig", sagte der CDU-Politiker am Freitag vor Journalisten bei einem Besuch in Washington über entsprechende Spekulationen. Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend mit FDP-Chef Philipp Rösler sowie dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer über die Wulff-Nachfolge beraten.