Berlin - Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Chicago geht Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf Konfrontationskurs zu wichtigen Bündnispartnern. Den neuen französischen Präsidenten François Hollande forderte de Maizière indirekt dazu auf, seine Ankündigung zu revidieren, die französischen Soldaten bis Ende dieses Jahres aus Afghanistan abzuziehen, statt, wie vereinbart, erst Ende 2014. "Das war seine Position im Wahlkampf. Mal sehen, was auf dem Chicago-Gipfel passiert", sagte de Maizière der Wochenzeitung "Die Zeit".
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet offenbar einen möglichen Abzug französischer Truppen aus Afghanistan bereits in diesem Jahr. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Frankreichs künftiger Präsident Francois Hollande hatte diesen Schritt im Wahlkampf angekündigt.
Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Paris den Sparkurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa verteidigt und vor einer neuen Ausgabenpolitik gewarnt. "Wachstum erreicht man nicht durch neue Schulden", sagte de Maizière der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Ein Teil der Sozialdemokratie werde nun versuchen, den Sieg Hollandes zu einer Abstimmung gegen den Sparkurs der Kanzlerin und der Union umzudeuten, so de Maizière.
Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Äußerungen des russischen Generalstabschefs Nikolai Makarow über einen Militärschlag gegen den geplante Nato-Raketenabwehrschild als Propaganda bezeichnet. "Ich werte die Äußerungen aus Moskau eher als Propaganda. Wir haben in der Nato mehrfach deutlich gemacht, dass sich das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland richtet", sagte de Maizière der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den vorzeitigen Abzug der Bundeswehr aus dem afghanischen Talokan verteidigt. "Es war ein geordneter Rückzug", sagte de Maizière im "Spiegel". "Das Lager liegt im Stadtgebiet von Talokan so ungünstig, dass es nicht zu schützen ist. Es sollte ohnehin in vier Wochen geschlossen werden. Bereits vor den Demonstrationen hatte der verantwortliche Kommandeur entschieden, die Schließung einen Monat vorzuziehen. Als die Demonstrationen begannen, sind sämtliche Bewegungen durch unsere Aufklärungsdrohnen live übertragen worden. Der Kommandeur konnte also jeden Schritt der Demonstranten beobachten."
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière will den Soldatenberuf künftig mit einem jährlichen Veteranentag aufwerten. "Die Zeit dafür ist reif", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch am Rande eines Truppenbesuches in Holloman (USA). Er wolle noch in diesem Jahr ein Konzept vorlegen, das über Parteigrenzen hinweg diskutiert und zügig umsetzt werden soll.
Köln - Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der geplanten Errichtung eines Drehkreuzes der kanadischen Streitkräfte auf dem Flughafen Köln/Bonn kritisiert. "Thomas de Maizière hat den kanadischen Streitkräften versprochen, dass sie das tun können", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Und es ist ein Problem, dass der Minister Dinge verspricht, die er vorher nicht klärt. Wenn die Bürgerinitiative vor Ort und der Betreiber dagegen sind, dann hat der Minister seine Hausaufgaben nicht gemacht."
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den ehemaligen Staatssekretär Peter Wichert in seinen Beraterkreis aufgenommen und distanziert sich damit von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Wie der "Spiegel" berichtet, berief de Maizière den ehemaligen Staatssekretär vergangene Woche in den Beirat für Fragen der Inneren Führung der Bundeswehr und rehabilitierte so den Spitzenbeamten, den Guttenberg im November 2009 gefeuert hatte. Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hatten sich damals von Guttenberg vorwerfen lassen müssen, wichtige Berichte über die Bombennacht von Kunduz verschwiegen zu haben.
Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt es strikt ab, das Amt des Bundespräsidenten zu übernehmen. "Das ist vollkommen abwegig, in jeder Hinsicht", sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung "Die Welt" (Freitag-Ausgabe). Seit der amtierende Bundespräsident Christian Wulff (CDU) stärker in die öffentliche Kritik gerät, wird de Maizière als ein möglicher Nachfolger gehandelt.
Berlin - Vor dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan könnte die Zahl der deutschen Soldaten in dem Land noch einmal steigen. "Ich werde ja nicht müde, darauf hinzuweisen, dass das eine komplizierte Unternehmung ist", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Die Bundeswehr werde am Ende sehr viel Material zurückführen müssen.